Ich nehme inhaltlich vorbereitet und beobachtend als einziger Stadtrat immer an allen Sitzungen teil – also auch an den vielen Ausschüssen, in denen ich kein Rede- und kein Abstimmungsrecht habe. Werden Anträge der Ribisl-Partie e.V. in diesen zuständigen Ausschüssen behandelt, so darf ich diese meist lediglich vorstellen und ein Schlusswort sprechen; eine Mehrheit der Stadtratskolleg*innen verweigert mir jedoch häufig das Rederecht und schließt mich so von der Debatte aus. Regelmäßig ein beschämender Vorgang für die von Fraktionsdisziplin betroffenen Kolleg*innen.
Besonders interessiere ich mich für den Stadtplanungsausschuss – von Exkursionen und Ortsbegehungen der Fachausschüsse sind allerdings alle anderen Stadträt*innen ausgeschlossen, die nicht stimmberechtigt sind. Früher oder später schlagen diese Themen jedoch auch im Stadtrat auf, in dem ich dann mit abstimmen soll… Hier ein exemplarischer Briefwechsel:
