Weitere Nachfrage in Arbeit…. auch in der Sitzung des Bildungsausschusses gab es Informationsbedarf… es gab schließlich weder eine Kostenaufstellung, noch einen Lageplan….
——– Weitergeleitete Nachricht ——–
| Betreff: | Pläne: Verkehrsgarten Guericke |
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| Datum: | Thu, 13 Jul 2023 13:55:03 +0200 |
| Von: | Jakob Friedl <jakob@ribisl.org> |
| An: | Oberbürgermeisterin <Oberbuergermeisterin@Regensburg.de>, Hauptamt <Hauptamt@Regensburg.de>, Kellner-Mayrhofer, Sabine <Kellner.Sabine@regensburg.de> |
Sehr geehrte Oberbürgermeisterin,
sehr geehrtes Hauptamt,
am 11.5.2023 wurde im Ausschuss für Bildung beschlossen in der zweiten Jahreshälfte 2022 in der Guerickestraße 79 f an der Bezirkssportanlage Ost einen Verkehrsgarten zum Kinder-Fahrradtraining zu realisieren. Vgl. Maßnahmenbeschluss VO/22/18971/RV
Am Dienstag 20.06.2022 wurde im Planungsausschuss die Genehmigung des Bauvorhabens gemeldet.
Können Sie mir bitte Lagepläne, Pläne und Visualisierungen zum Verkehrsgarten übermitteln?
Können Sie mir mitteilen, wann die Eröffnung des Verkehrsgartens geplant ist?
Wäre es möglich mit den ausführenden Planern des Verkehrsgartens in persönlichen Kontakt zu treten?
Für Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
-- Jakob Friedl für den gemeinnützigen Fvfu-uüiUF.e.V. Kunstverein 2.Vorstand für den gemeinnützigen Parkhaus e.V. Kaufladen für Erwachsene im Vorgartenamt: Guerickestraße 71 a Aktuelles & Zukunftsforschung: https://parkversorgung.de/ Stadtrat für die Ribisl-Partie e.V. Stadtberatung im Ribisl-Haus Minoritenweg 23 93047 Regensburg Kunst & Politik: https://ribisl.org/ mail: jakob@ribisl.org Tel: 0176 97 87 97 27
Antwort vom 20.07.2022
“[…] Entscheidung des Stadtrats […]” des Bildungsausschusses in dem ich nicht Mitglied bin!
24.August 2023
Sehr geehrte Oberbürgermeisterin,
ich habe ihre auf den 18.07.2023 datierte ablehnende Antwort zu meiner Bitte um Übermittlung eines Lageplans, einer Kostenaufstellung sowie Ausführungsplänen zum Verkehrsgarten erhalten. (Vgl. Az. D1/ Amt 10 / Sk).
In der betreffenden Sitzung des Bildungsausschusses am 11.05.2023 antwortete die Verwaltung im Rahmen von Ö4 zu VO/22/18971/RV auf Nachfrage von Yasmin Hopp u.a..: „[…] das Areal grenze an das neue Jugendzentrum in diesem Bereich an. Mit dem technischen Maßnahmenbeschluss würden die Details aufgezeigt.[…]“
Zum Verkehrsgarten selbst kann ich jedoch leider keinen technischen Maßnahmenbeschluss finden; dem „Technischen Maßnahmenbeschluss zur StichstraßeGuerickestraße Im Rahmen des Bebauungsplan 164 mit einem provisorischen Gehweg zum künftigen Begegnungszentrum(Neuer technischer Bereich/ ehemals Prinz-Leopold-Kaserne) Technischer Maßnahmenbeschluss“ (VO/20/16450/65) lassen sich keine Informationen zum Verkehrsgarten entnehmen; ebenso finden sich zum Verkehrsgarten keine Informationen im technischen Beschluss zum Jugendzentrum „NeubauBegegnungszentrumGuerickestraße – Technischer Beschluss“ (VO/18/14711/64) oder im „Bebauungsplan Nr. 164 Sportpark Ost – Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich)“, sondern lediglich die Genehmigung des Bauvorhabens am 20.06.2022 im Planungsausschuss. Auf welchen technischen Maßnahmenbeschluss wurde im Bildungsausschuss verwiesen? Können Sie mir diesen bitte übermitteln?
Ich gehe davon aus, dass ein Lageplan, Planungsunterlagen und eine zumindest grobe Aufdröselung der eingeplanten Kosten in Höhe von 357 TSD Euro Grundlage für die Baumaßnahmen sind, ohnehin vorliegen und eigentlich Grundlage für die Entscheidungsfindung des Stadtrats sein sollten und ohne besonderen Arbeitsaufwand unkompliziert übermittelt werden könnten. Warum mir die Einsichtnahme in diese grundlegenden Informationen von Ihnen verweigert wird, kann ich nicht nachvollziehen.
Abschließend möchte ich klarstellen, dass ich mich über den Bau des Fahrradverlehrsgartens freue und ich mir Gedanken über Synergieeffekte und ergänzende Maßnahmen mache und mich konstruktiv einbringen möchte. Dazu fehlt mir jedoch die Informationsgrundlage.
Ich freue mich über eine bessere Zusammenarbeit.
Mit freundlichen Grüßen
Jakob Friedl
Stadtrat für die Ribisl-Partie e.V.
Bedarfsmitteilung für den durch Bund und Land geförderten Verkehrsgarten: https://ribisl.org/wp-content/uploads/2023/07/Bedarfsmitteilung2023ffSozialer-Zusammenhalt_28_03_2023.pdf
Maßnahmenbeschluss des Bildungsausschusses: https://ribisl.org/wp-content/uploads/2023/07/VO2218971RV_Verkehrsgarten_11_05_2023.pdf
Vorbescheid für den Bau 22_06_2023: https://ribisl.org/wp-content/uploads/2023/07/Vorbescheide_Baugesuche_22_06_2023_Verkehrsgarten.pdf
Niederschrift Bildungsausschuss 11_05_2023: https://ribisl.org/wp-content/uploads/2023/07/Niederschrift_Bildungsausschuss_11_05_2022.pdf
“[…] zu 4 Schaffung eines Verkehrsgartens an der Bezirkssportanlage Ost in der Guerickestraße – Maßnahmebeschluss
Vorlage: VO/22/18971/RV
Diskussion:
Fr. Stadträtin Hopp bittet, der Standort solle näher beschrieben werden.
Fr. Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer erwidert, die Fläche der Bezirkssportanlage Ost erweitere sich. Zur genauen Lage könne sie jedoch keine Auskunft geben.
Hr. Weinmann erklärt, das Areal grenze an das neue Jugendzentrum in diesem Bereich an. Mit dem technischen Maßnahmenbeschluss würden die Details aufgezeigt.
Fr. Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer ergänzt, östlich des Begegnungszentrum Guerickestraße werde eine Sportanlage geschaffen. In diesem Umfeld werde auch der Ver-
kehrsgarten entstehen. […]”