…Fragen zum Marktgeschenen, Marktkonzept? und der Verwendung der entsprechenden Gelder aus dem Förderprogramm “Innenstädte beleben”
Anfrage: https://ribisl.org/wp-content/uploads/2022/11/Maerkte_und_bio_Donaumarkt_Fragen_Ribisl_Nov_2022.pdf
09.11.2022
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Artinger,
sehr geehrte Kolleg*innen aus dem Umweltausschuss,
möglicherweise beraten wir am Donnerstag 10.11.2022 über die Beschlussvorlage VO/22/19477/31. Um den Inhalt der den Stadträt*innen am Nachmittag des 02.11.2022 zugestellten Beschlussvorlage VO/22/19477/31 prüfen, einordnen und bewerten zu können, bitte ich um Beantwortung folgender Fragen im Ausschuss, soweit möglich auch schriftlich im Vorfeld des Ausschusses an alle Ausschussmitglieder.
Die vorliegende Beschlussfassung für eine Reduzierung der bisher angesetzten Kosten für ein Marktgeschehen lässt vorhandene Spielräume ungenutzt, vor allem jedoch wird die Sondernutzungssatzung für die entsprechend gewidmete Marktfläche falsch angewendet. Dies gilt es zu korrigieren, damit es zu fairen Marktbedingungen kommt und sich wie allseits gewünscht ein schöner und vielseitiger BioDonaumarkt auf der dafür vorgesehenen Fläche entwickeln kann. Hier kann und muss nachgebessert werden!
Mit freundlichen Grüßen
Jakob Friedl Stadtrat für die Ribisl-Partie e.V. Stadtberatung im Ribisl-Haus ....
Antworten gab es im Vorfeld keine. In der Sitzung blieb einiges unbeantwortet. Wir bleiben am Thema drann.
Aufzeichnung der Sitzung: https://www.regensburg.de/rathaus/stadtpolitik/stadtrat/aufzeichnungen-der-stadtratssitzungen/oeffentliche-sitzung-des-ausschusses-fuer-umweltfragen-natur-und-klimaschutz-vom-10-11-2022
Hintergrundinfos:
Sonderfonds Innenstädte Beleben für die Erarbeitung eines Marktkonzeptes (über das noch nicht berichtet wurde) und 35 000 € für den eintägigen Event “Spanischer Markt” vgl.: https://srv19.regensburg.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=54718 bzw. https://ribisl.org/wp-content/uploads/2022/11/Innenstaedte_Beleben28_08_2021.pdf hier: https://ribisl.org/wp-content/uploads/2022/11/Oe7_SonderfondsInnenstaedteBeleben_Ferienausschuss_26_08_2022.pdf und https://ribisl.org/wp-content/uploads/2022/11/Vo211846866_SonderfondsInnenstaedteBeleben_09_11_2021.pdf hierzu https://ribisl.org/wp-content/uploads/2022/11/Niederschrift_Planungsausschuss_09_11_2021_TOP8_Sonderfonds-1.pdf
Am 24.06.2022 wurde über der Antrag Standgebühren für bioregionale Verkaufsstände zu erlassen oder zu reduzieren auf anraten der Verwaltung abgelehnt. Mitglieder der Koalition meldeten sich nicht zu Wort.