Nachfrage: 01.05.2024
Sehr geehrte Oberbürgermeisterin,
sehr geehrtes Hauptamt,
ich habe am 20.03.24 in der Fragestunde des Stadtrats Erkundungen zum Planungsstand der Toiletten im Ostpark eingeholt. Nachzuhören in der Aufzeichnung bei min 1:21:57.
Für den Ostpark ist für das Jahr 2025 die Realisierung einer öffentlichen Toilette vorgesehen. Wurde bereits mit Planungen begonnen? Falls ja, was wird angedacht? Gibt es bereits Überlegungen zu möglichen Standorten oder wurde ein Standort bereits priorisiert? Wie und von wem würde diese Toilette gebaut und betrieben werden (nette Toilette, Realisierung durch die Stadt, Leasingmodell…). Wo wäre der Wasseranschluss? Ich äußerte zudem meine Bedenken, dass eine Toilette sicherlich sehr teuer werden könnte.
An dieser Stelle möchte ich nochmals an den Vorschlag des Parkhaus-Kollektivs erinnern, das der Stadt 2021 vorgeschlagen hat eine öffentliche Toilette in einfacher Ausführung und als saisonal betriebene “nette Toilette” für förderfähig einstellbare 40 TSD € (=16 TSD EU) zu erstellen (vgl. Kostenaufstellung).
Ich erinnere an dieser Stelle auch an den klaren Auftrag an die Verwaltung mit dem Beschluss VO/22/18679/61 “[…]2. Die Stadt Regensburg prüft, ob das Konzept “Nette Toilette” auf alle Stadtteile ausgeweitet werden kann.[…]“, der in der Sitzung um diesen Zusatz erweitert worden ist: “[…] Soweit an einem Bedarfsstandort der festgestellte Bedarf über das Konzept „Nette Toilette“ auf Dauer sicherzustellen ist, ist von der Realisierung einer ortsfesten Anlage abzusehen.[…]” Ich weise in diesem Zusammenhang außerdem darauf hin, dass die Punkte 6 – 9 der Beschlussvorlage durch die Mehrheitsentscheidung des Planungsausschusses gestrichen wurden.
Ich freue mich auf eine schriftliche Beantwortung meiner Nachfrage und Übermittlung ihres Antwortschreibens an alle Stadträt*innen.
Für Rückfragen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
— Jakob Friedl
Antwort: 10.05.2024
16.06.2023:
04.03.2022:
Was sonst noch nicht geht: