Pünktlich zum neuen Jahr und zum kulturellen Jahresthema “Höhenflug” ein Antrag auf Berichterstattung: https://ribisl.org/wp-content/uploads/2023/01/Raketen_Ribisl_05_01_2023.pdf
Antwort der Verwaltung im Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen am 19.01.2023 unter TOP 11: https://ribisl.org/wp-content/uploads/2024/10/Niederschrift_Do_19_01_2023_VFB_Boeller_Raketen_Ribisl.pdf
Silvestermüll aus dem Vorgartenamt 09.01.2022:
Ein Blick in die Grünanlagensatzung der Stadt Regensburg:
Ein Blick in die Grünanlagensatzung:
Grünanlagensatzung der Stadt Regensburg: https://www.regensburg.de/sixcms/media.php/140/19.3967209.pdf
“[…]
§ 11 Ordnungswidrigkeiten […]
2. eine Verunreinigung nicht unverz¨uglich beseitigt oder den urspr¨unglichen Zustand nicht unverzüglich
wiederherstellt (§ 3 Abs. 1 S¨atze 2 und 3).[…]
4. Rasenflächen zu anderen Zwecken als zum Sonnenbaden, Ruhen oder Spielen betritt (§ 3 Absatz 3). […]
§ 9
Platzverweis
Wer Vorschriften dieser Satzung oder einer aufgrund dieser Satzung erlassenen Anordnung zuwiderhandelt
oder wer in Gr¨unanlagen und in Spielanlagen Handlungen begeht, die mit Strafe oder mit Geldbuße bedroht
sind, oder in die Gr¨unanlagen und Spielanlagen Gegenst¨ande bringt, die durch eine strafbare Handlung erlangt
sind oder zur Begehung einer strafbaren Handlung verwendet werden sollen, kann, unbeschadet der sonstigen
Rechtsfolgen, aus den Gr¨unanlagen oder Spielanlagen verwiesen werden. Bei wiederholter Zuwiderhandlung
kann das Betreten der Gr¨unanlagen oder Spielanlagen auch f¨ur einen bestimmten Zeitraum untersagt werden. […]”